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Highlights

• US-Finanzminister Scott Bessent fordert eine sofortige Abstimmung über den CLARITY Act.
• Er wirft demokratischen Senatoren vor, parteipolitische Interessen über die Innovationskraft der USA zu stellen.
• Laut Bessent stärkt der CLARITY Act Verbraucher- und Geldwäschevorschriften deutlich.
• Zum Abschluss seines Statements zitiert er ausgerechnet Satoshi Nakamoto.
• Das zeigt, wie stark Kryptowährungen inzwischen im politischen Zentrum der USA angekommen sind.

Der US-Finanzminister zitiert Satoshi Nakamoto

Noch vor wenigen Jahren wäre eine solche Aussage kaum vorstellbar gewesen.

Ausgerechnet der Finanzminister der mächtigsten Volkswirtschaft der Welt beendet ein politisches Statement mit einem Zitat des geheimnisvollen Bitcoin-Erfinders Satoshi Nakamoto.

Allein das zeigt, wie stark sich die Wahrnehmung von Kryptowährungen verändert hat.

Bitcoin und digitale Vermögenswerte sind längst kein Randthema mehr. Sie stehen heute im Mittelpunkt der amerikanischen Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Bessent fordert sofortige Abstimmung über den CLARITY Act

In seinem Statement macht Scott Bessent deutlich, dass der CLARITY Act nach seiner Ansicht längst abstimmungsreif sei.

Er verweist darauf, dass:

• das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf bereits vor über einem Jahr verabschiedet habe,
• tausende Stunden parteiübergreifender Verhandlungen geführt wurden,
• die zuständigen Senatsausschüsse ihre Arbeit abgeschlossen hätten,
• und republikanische Senatoren inzwischen einen abstimmungsreifen Gesetzestext vorgelegt hätten.

Für Bessent gibt es deshalb keinen sachlichen Grund mehr, das Gesetz weiter hinauszuzögern.

Scharfe Kritik an den Demokraten

Besonders deutlich fällt seine Kritik an den demokratischen Senatoren aus.

Bessent wirft ihnen vor, den politischen Streit über die wirtschaftlichen Interessen der Vereinigten Staaten zu stellen.

Seiner Ansicht nach bestehe die Gefahr, dass innovative Blockchain- und Krypto-Unternehmen die USA verlassen könnten, wenn keine regulatorische Klarheit geschaffen werde.

Er stellt deshalb eine provokante Frage:

Wann hat sich der US-Kongress jemals bewusst dafür entschieden, eine gesamte Zukunftsindustrie aus dem eigenen Land zu verdrängen, anstatt sie sinnvoll zu regulieren?

„Der CLARITY Act schützt Verbraucher“

Ein weiterer Schwerpunkt seines Statements richtet sich gegen die Kritik, der CLARITY Act würde Verbraucher nicht ausreichend schützen.

Genau das weist Bessent entschieden zurück.

Er argumentiert, dass insbesondere Titel II und Titel III die regulatorischen Anforderungen für Vermittler digitaler Vermögenswerte deutlich erhöhen würden.

Nach seiner Darstellung würden Krypto-Unternehmen dadurch in vielen Bereichen ähnlich strengen Compliance- und Geldwäschevorschriften unterliegen wie klassische Finanzinstitute.

Auch die Debatte um Entwickler spricht er an

Bessent geht außerdem auf den Blockchain Regulatory Certainty Act ein.

Kritiker behaupten, dieser würde Entwickler und nicht-verwahrende Anbieter von regulatorischen Pflichten befreien.

Der Finanzminister widerspricht.

Seiner Auffassung nach schreibt das Gesetz lediglich eine langjährige Praxis des US-Finanzministeriums fest:

Entwickler, die keine Kundengelder verwahren, unterlagen nach seiner Darstellung auch bislang nicht den Registrierungspflichten des Bank Secrecy Act.

Politik statt Regulierung?

Für Bessent liegt das eigentliche Problem inzwischen nicht mehr in den Inhalten des Gesetzes.

Seiner Meinung nach werde der CLARITY Act aus parteipolitischen Gründen blockiert.

Er behauptet, einige demokratische Senatoren würden eine Zustimmung vor allem deshalb vermeiden, weil sie Gegenwind aus dem eigenen politischen Lager fürchten.

Ob diese Einschätzung zutrifft, ist Teil der politischen Auseinandersetzung. Fest steht jedoch, dass die Debatte um den CLARITY Act inzwischen weit über fachliche Fragen hinausgeht und stark von parteipolitischen Konflikten geprägt ist.

Das Satoshi-Zitat sorgt für Aufsehen

Den wohl bemerkenswertesten Moment seines gesamten Statements liefert Bessent ganz am Ende.

Dort zitiert er Satoshi Nakamoto mit den bekannten Worten:

„Wenn du mir nicht glaubst oder es nicht verstehst, habe ich keine Zeit, dich zu überzeugen.“

Dass ein amtierender US-Finanzminister in einer offiziellen politischen Stellungnahme auf den anonymen Bitcoin-Erfinder verweist, wäre vor wenigen Jahren kaum vorstellbar gewesen.

Es verdeutlicht, welchen Stellenwert digitale Vermögenswerte inzwischen auf höchster politischer Ebene erreicht haben.

In was für Zeiten leben wir eigentlich?

Vielleicht ist genau das die eigentliche Nachricht.

Nicht nur die Diskussion um den CLARITY Act.

Sondern die Tatsache, dass der Finanzminister der größten Volkswirtschaft der Welt öffentlich Satoshi Nakamoto zitiert und damit eine Debatte über die Zukunft der amerikanischen Finanzindustrie beendet.

Noch vor wenigen Jahren galt Bitcoin für viele Politiker als Randerscheinung oder kurzfristiger Hype.

Heute diskutiert der US-Senat über ein umfassendes Krypto-Gesetz, während der Finanzminister den Erfinder von Bitcoin als Argument in einer politischen Grundsatzdebatte anführt.

Allein dieser Wandel zeigt, wie weit die Branche inzwischen gekommen ist.

Fazit

Die Debatte um den CLARITY Act entwickelt sich immer stärker zu einer Grundsatzentscheidung über die Zukunft des Krypto-Standorts USA.

Unabhängig davon, wie die Abstimmung letztlich ausgeht, bleibt ein Satz besonders im Gedächtnis:

Der Finanzminister der mächtigsten Nation der Welt zitiert Satoshi Nakamoto.

Vor wenigen Jahren hätte das wohl kaum jemand für möglich gehalten.